UNSOZIAL
HARTZ-IV Empfänger sind vom Beitrag befreit! Sicherlich werden viele
deshalb der Meinung sein, dass der Beitrag sozial sei.
Doch wenn ich als kleiner SOLO- Unternehmer, der zum Leben schon fast
weniger hat als ein Hartz-IVler, fast 5% meines Geldes, welches ich
zum Leben habe, den ÖRREN geben muss, dann fordere ich, dass z.B. die
Intendanten ebenfalls 5% zahlen sollten.
Damit Sie eine Vorstellung bekommen, was das monatlich bedeutet!
[ -> Berechnungsprogramm ]
weitere Gründe für ein unsoziales
Verhalten:
Behinderte Menschen sollen nun auch zahlen!
UNGERECHT
Unsozial und ungerecht!
Ungerecht auch, wenn bestimmte Personengruppen dieses Angebot kostenlos bzw. für einige Cents nutzen können.
- Informationen im Internet sind global kostenlos zu empfangen
- Geringverdiener zahlen genauso viel wie Millionäre
- Personen ohne Radio/ TV, die bewusst darauf verzichten - also keine "Schwarzseher" -, sollen den gleichen Betrag zahlen.
- Wohngemeinschaften und Familien zahlen weniger als Alleinstehende!
UNDEMOKRATISCH
Bürgerinnen und Bürger haben keine Wahl, Programminhalte, Höhe der Beiträge, Intendanten, Rundfunkratten, etc. zu wählen.
Staatsferne wäre für mich ja noch fast verständlich!
Aber dass Bürgerinnen und Bürger durch dumme Sprüche wie z.B. dieser Aussage, der Beitrag auch eine "Demokratieabgabe" sei, grenzt schon an eine Vermessenheit, die dann auch Reaktionen, ja sogar Wut hervorrufen.
Meine Reaktion: Die Abkürzung "die ÖRREN" für die (ö)ffentlich-(r)echtlichen (R)undfunkanstalt(en)
nach oben
Ich würde mir wünschen, dass de Strukturen der ÖRREN transparenter
werden, sowohl finanziell als auch personell. Bis ins kleinste Detail.
Z.B. wer zensiert meine Kommentare auf meta.tagesschau.de und nach welchen
Richtlinien. Wer bestimmt die Zusammensetzung des Rundfunkrates? Und was
machen diese Räte beruflich?
So eine Transparenz ist möglich, dass zeigt eindrucksvoll das ZDF auf
politischer Ebene!
Nennt sich "ZDF Parlameter"
! ( sehr schön, so sieht Demokratie
und Transparenz aus? )
[ -> da
auf ZDF ]
ZU TEUER
Wie schon an mehreren Stellen erwähnt, ist es das Gutachten zur
Finanzierung der ÖRREN einfach schlecht!
Beweise
Ich als Naturwissenschaftler hätte z.B. erwartet
- eine IST- Analyse und Abschätzung der Einnahmen aufgrund statistischer Daten des Bundes
- einen Vergleich mit den europäischen Nachbarstaaten
- ...
und habe dann bereits 2010 anhand vieler
Daten eine Abschätzung vorgenommen.
Nach meinem Berechnungen werden die ÖRREN langfristig steigende Einnahmen
haben, weil die Single-Haushalte zunehmen. Und anhand allgemeiner
Daten (Anzahl der Haushalte, Anzahl der Betriebe, Firmenwagen, etc..)
erwarte ich Mehreinnahmen von 1,4 - 2,5 Milliarden Euro.
1.400.000.000 - 2.500.000.000 Euro!
Es hängt auch sehr stark davon ab, wie die neuen "Schnüffler",
die nun nicht mehr nach Gerätschaften, sondern direkt nach Menschen und
Wohnungen un dam Arbeitsplatz suchen, ihre Arbeit machen.
Sollte die Kritik anhalten, werden die ÖRREN sich auf Datenabgleiche
beschränken und noch nicht "an der Tür kratzen", um ihr Image
nicht schon wieder zu zerstören.
Doch man wollte das Volk bewusst hinters Licht führen!
Dieses steht schon im Gutachten [ -> hier ]
Damit Sie eine Vorstellung
erhalten, was 7.500.000.000 Euro sind und was man damit machen
könnte:
[ -> hier
einige Beispiele ]
Ein derartiges Gutachten reicht nicht aus,
um die Verfassungskonformität zu belegen, denn wesentliche Voraussetzung
(z. B. Stand der Technik) sind diesen Gutachter gar nicht bekannt
und bewusst gewesen.
Das Gutachten bezog sich noch auf Haushalte und Betriebsstätten. Von
Wohnungen und Beschäftigte war nicht die Rede. Das sind m. E. ganz andere
Ansatzpunkte.
Ich kenne keinen Beitrag, der nicht einkommensabhängig ist.
Ich als Selbstständiger kämpfe z.Z. gegen den pauschalen erbarmungslosen
Krankenkassenbetrag für Selbständige von ~370 EURO/mtl. Dieser wird auch
erhoben, wenn die Einnahmen niedriger ausfallen.
Doch auch hier hat das Bundesverfassungsgericht eine Härteklausel
schaffen müssen!
Auch Anliegergebühren bzw. - beiträge sollen nun nach der Wende
passe sein, wenn eine Straße gebaut wird.
Viele klagen, dass es sich bei dem Beitrag um eine versteckte Steuer
handle. Ich wäre froh, denn eine Steuer wäre, denn diese ist immer einkommensabhängig
oder man kann sie umgehen.
Steuern auf Besitz, auf Zucker, Benzin, Tabak und Alkohol, ... , doch ich
habe immer noch die Wahl.
Beispiele:
- Ist die Tabaksteuer zu hoch, drehe ich mir eine Zigarette selber
- Ist die Kaffeesteuer zu hoch, trinke ich Tee oder Milch
- Ist die Benzinstuer zu hoch, trete ich das Fahrrad
- Kommt die "Kopfsteuer", wähle ich die FDP nicht!
- ...
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Ganz aktuell:
Der Rundfunkbeitrag ist verfassungswidrig! Er verletze den
Gleichheitsgrundsatz und es sei eine Steuer und damit hätten
die Landesfürsten ihre Kompetenz überschritten. |